Allgemeine Geschäftsbedingungen zur Nutzung der Mozubi Lernplattform

  1. Geltung
    1.  Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen dem Privatwirtschaftlichen Institut für digitale Bildung (im Folgenden auch „Mozubi“) und ihren Kunden für alle Verträge über die Vermittlung von Lerninhalten und Tools über die Internetpräsenz www.mozubi.app  (im folgenden Abonnements), sowie für die sonstige Nutzung der Plattform mozubi.app auf Basis von Verträgen, die über mozubi.app abgeschlossen wurden. Abonnements sind Angebote, durch deren Buchung ein Kunde für einen begrenzten Zeitraum (Laufzeit) Zugang zu bestimmten Inhalten erhält und deren Laufzeit sich automatisch verlängert. 
      Diese AGB gelten ausdrücklich nicht für individuelle Nutzungsverträge zwischen Unternehmern und Mozubi sowie für solche Verträge zwischen Unternehmern und Mozubi, die nicht über die Plattform mozubi.app abgeschlossen werden.
    2.  Anders lautende Geschäftsbedingungen finden nur dann Anwendung, wenn wir diesen ausdrücklich schriftlich oder in Textform zugestimmt haben. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen finden Sie unter https://www.mozubi.app/agb, nach Vertragsabschluss auf www.mozubi.app erhalten Sie eine Bestätigungsmail mit dem Vertragsinhalt und den Nutzungsbedingungen.

  2. Vertragsabschluss
    1.  Der Kunde hat die Möglichkeit seine Bestellung über das auf der Plattform www.mozubi.app bereitgestellte Anmeldeformular abzugeben. Hierbei gibt der Kunde nach Eingabe seiner für die Abwicklung der Bestellung/ Anmeldung notwendigen Daten und durch Klicken des Buttons „Bestellung abschicken“ im abschließenden Schritt des Bestell-/Anmeldeprozesses ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Lerninhalten ab. Darüber hinaus hat der Kunde nach der Anmeldung die Möglichkeit weitere Bestellungen abzugeben um zusätzliche Nutzerkonten zu bestellen, oder bestehende Angebote zu kündigen. 
    2. Mozubi kann das Angebot des Kunden durch schriftliche oder elektronische Auftragsbestätigung durch E-Mail.
    3.  Die Bestell- und Anmeldedaten werden von Mozubi gespeichert.
    4.  Die Bestell- und Anmeldeabwicklung und Kontaktaufnahme finden per E-Mail und automatisierter Abwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestell-/Anmeldeabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, sodass unter dieser Adresse die von der Mozubi versandten E-Mails empfangen werden können.
    5.  Haben die Mozubi und der Kunde Sonderkonditionen vereinbart, gelten diese grundsätzlich nicht für gleichzeitig laufende und zukünftige Vertragsverhältnisse mit dem Kunden.
    6.  Der genauer Leistungsumfang der angebotenen Kurspakete ist ersichtlich in der Produktbeschreibung des jeweiligen Kurspaketes iauf der Mozubi Website.

  3. Voraussetzung der Nutzung
    1.  Bei der Nutzung des Angebots von Mozubi können große Datenmengen aus dem Internet auf das Gerät des Nutzers übertragen werden. 
      Für die Nutzung des Angebots von Mozubi ist es daher erforderlich, dass der Kunde über einen Computer und einen Internetzugang verfügt. Bei der mobilen Nutzung ist sicherzustellen, dass das mobile Endgerät eine ausreichende Übertragungsgeschwindigkeit ermöglicht. 

  4. Preise und Bezahlung
    1.  Die aktuellen Preise und Leistungen der jeweiligen Abonnements werden auf www.mozubi.de sowie den dort verlinkten Detailseiten zu den einzelnen Paketen dem Kunden im Bestellprozess mitgeteilt. 
    2.  Die Bezahlung der Pakete erfolgt durch Überweisung.
    3.  Das Zahlungsziel beträgt 14 Tage nach Eingang der Bestellung.

  5. Laufzeit, Kündigung
    1.  Die Laufzeit der Nutzung beträgt 12 Monate ab Vertragsschluss und verlängert sich um weitere 12 Monate, wenn der Vertrag nicht mindestens 4 Wochen vor Ablauf der Laufzeit schriftlich gekündigt wird.
    2.  Die vereinbarte Vergütung wird bei Verlängerung des Vertrages erneut fällig. 
    3.  Die Kündigung erfolgt schriftlich oder durch Betätigung der Schaltfläche "Vertrag kündigen" im Nutzerbereich der Plattform.
    4.  Das gesetzliche Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt hiervon unberührt.

  6. Nutzung
    1.  Mozubi räumt dem Kunden auf Grund dessen gesonderter Bestellung mit vollständiger Zahlung der vereinbarten Vergütung ein nicht ausschließliches, übertragbares, auf die Dauer des Vertrages zeitlich beschränktes Recht an den Kursinhalten ein. Die Kursinhalte dürfen ausschließlich für eigene Mitarbeiter und zum Lernzweck weitergegeben werden, wobei für jeden Nutzer einzeln ein Nutzerkonto einzurichten ist. Der Umfang der Nutzungsrechte für ein in vorstehender Art und Weise unterlizenziertes Kurspaket bzw. Abonnement ist begrenzt auf Rechte gemäß Ziffer 6.1. Es gelten zudem ausdrücklich auch die Einschränkungen der Ziffern 6.2 und 6.3.
    2.  Die Inhalte der Kurspakete und Abonnements dürfen nicht dauerhaft gespeichert oder ausgedruckt werden, sofern sie nicht ausdrücklich als zur Speicherung bzw. zum Ausdrucken freigegeben gekennzeichnet sind. Eine Vervielfältigung der Inhalte und Nutzung für Unterrichtszwecke ist ausdrücklich untersagt, soweit dies nicht ausdrücklich schriftlich durch Mozubi gestattet wird.
    3.  Die auf der Mozubi Plattform angebotenen Kursinhalte sind Nutzergebunden und dürfen ohne Genehmigung von Mozubi nicht übertragen werden.
    4.  Soweit der Kunde nicht widerspricht, ist PIB zur Veröffentlichung der Kundenbeziehung auch mit der Veröffentlichung des Kundenlogos berechtigt.

  7. Haftungsbeschränkung
    1.  Mozubi haftet dem Kunden aus allen vertraglichen, vertragsähnlichen und gesetzlichen, auch deliktischen Ansprüchen auf Schadens- und Aufwendungsersatz wie folgt:
      Aus jedem Rechtsgrund uneingeschränkt:
      • - bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit,
        - bei fahrlässiger oder vorsätzlicher Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
        - aufgrund eines Garantieversprechens, oder zwingender gesetzlicher Haftung
    2. Verletzt Mozubi fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht, ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, sofern nicht gemäß unbeschränkt gehaftet wird. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, die der Vertrag der Mozubi nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Im Übrigen ist eine Haftung der Mozubi ausgeschlossen.
    3. Vorstehende Haftungsregelungen gelten auch im Hinblick auf die Haftung der Mozubi für ihre Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter.

  8. Verjährung
    Ansprüche des Kunden gegenüber Mozubi verjähren in einem Jahr ab Kenntnis, spätestens jedoch in fünf Jahren nach Erbringung der Leistung. Dies gilt nicht bei Arglist, Garantieversprechen, Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie nicht bei der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und nicht bei zwingender Haftung wie etwa nach dem Produkthaftungsgesetz.

  9.  Geld-zurück-Garantie
    1.  Bei Nichtbestehen der IHK-Prüfung bietet Mozubi dem Kunden unter den folgenden Voraussetzungen eine Geld-zurück-Garantie an.
    2. Voraussetzung für die Inanspruchnahme der Geld-zurück-Garantie ist: 
      a) dass das jeweilige Produkt mit dem Zusatz “Geld-zurück-Garantie” markiert ist
      und
      b) dass die Inhalte des Kurspaketes, für das die Geld-zurück-Garantie in Anspruch genommen werden soll, regelmäßig und hinreichend umfänglich genutzt wurden. Unter einer regelmäßigen Nutzung wird die Belegung von mindestens 75 Simulationen mit einem Durchschnittsergebnis von 85%. 
    3. Zur Inanspruchnahme der Geld-zurück-Garantie ist es erforderlich, dass der Kunde innerhalb von 14 Tagen nach Anzeige der Inanspruchnahme, schriftlich eine Bescheinigung über das Nichtbestehen der Prüfung in Kopie per E-Mail an info@mozubi.app versendet. Die Erstattung erfolgt im Anschluss auf das zur Zahlung angegebene Konto.

  10. Datenschutz
    Alle Informationen zum Datenschutz finden Sie unter https://www.mozubi.app/datenschutz .

  11.  Schlussbestimmungen (Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Vertragssprache)
    1.  Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
    2.  Handelt der Kunde als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen mit Sitz im Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der München. 
 
Stand der AGB Juni 2020